Ortsbegehung Hochhorst am 10.09.2022

Anwohner wünschen Spielplatz, Verkehrsberuhigung und künftig bessere energieorientiertere Planung bei Neubauquartieren.

Nach über einem Jahr ist die Bauphase unserer neuen Nachbarn in der Neubausiedlung Hochhorst in Surendorf fast beendet. Der Straßen-Asphalt ist ganz frisch fertig gestellt. Die LED-Straßenbeleuchtung steht. Am Samstag, den 10.09.22 kamen Gemeindevertreter und Vorstandsmitglieder der SPD mit Anwohnerinnen ins Gespräch. Auch der Bauausschussvorsitzende Gustav-Otto Jonas hat interessiert die Anliegen der Anwohnerinnen entgegengenommen. Der aktuell vornehmliche Wunsch der Anwohnerinnen ist die Errichtung eines Spielplatzes auf der im Süden angrenzenden Wiese. Zum Schutz der Kinder soll ein verkehrsberuhigter Bereich geschaffen werden, der nur Schrittgeschwindigkeit innerhalb der Siedlung zulässt. Einige Anwohner hätten sich einen flexibleren Bebauungsplan gewünscht, der durch die Gestattung von Flachdächern weitere nachhaltigere Energielösungen zugelassen hätte. Dennoch wurde der Gemeindepolitik ein Lob für die Schaffung dieses gelungenen Wohnquartiers ausgesprochen.

Sieben Jahre keinen Fortschritt bei der Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Sprenge.

Die SPD Fraktion in der Gemeindevertretung Schwedeneck begrüßt das fast einstimmige Votum(13:1) in der Sitzung der Gemeindevertretung am 18. August. Die Ablehnung der zusätzlich zur Realisierung des Bauprojektes benötigten 600.000 Euro ist nur eine folgerichtige Entscheidung der anwesenden Kommunalpolitiker/ innen gewesen. Vor dem Hintergrund, dass diese gemeindliche Baumaßnahme vor über 7 Jahren vom damaligen SPD Bürgermeister G.O.Jonas angeschoben wurde, auch um 2 Standorte zu einem in Sprenge zu vereinen, sollte nicht unerwähnt bleiben, dass zur Kommunalwahl 2018 "gewisse Zeitverzögerungen" mit zu einer Verteuerung des Bauprojektes in der Sprenger Bergstraße beigetragen haben! Ob für diese gemeindliche Investition in die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger überhaupt noch Zuschüsse gewonnen werden können ist zur Zeit äußerst fraglich.

Die SPD Schwedeneck sieht die Bürger/innen trotzdem gut durch die Feuerwehren mit ihren hervorragend ausgebildeten und motivierten Kameraden/innen gegen vielerlei Gefahren geschützt.

Unsere Elisabeth feierte ihren 100ten Geburtstag

Wir gratulieren unserer Genossin Elisabeth Köpcke zu Ihrem 100. Geburtstag. Liebe Elisabeth wir wünschen Dir Gesundheit und alles Gute. Gemeinsam mit Nachbarn, Freundinnen und Freunden konnten wir Elisabeth einen tollen Geburtstag bereiten. Elisabeth hat uns mit kleinen Häppchen und Getränken super versorgt. Es war ein toller Tag.

Sternfahrt und Grillfest mit Thomas Losse-Müller

Liebe Bürgerinnen und Bürger.
Treffen Sie den Spitzenkandidaten der SPD für die Landtagswahl in Schleswig Holstein: Thomas Losse-Müller beim großen Grillfest der SPD am 24.04.2022 ab 15:30 Uhr vor dem Tante Emma Laden & Stehcafé in Dänisch Nienhof (Schulweg 5, 24229 Schwedeneck). Führen Sie interessante Gespräche bei diversen Getränken und Grillgut aus nachhaltiger Produktion. Für Schutz vor kleidungsintensivem Wetter ist gesorgt.
Erfahren Sie, mit welchen Politik-Angeboten Thomas Losse-Müller unser Land in den nächsten fünf Jahren nach vorne bringen möchte.
Gerne dürfen Sie sich auch mit dem Fahrrad an unserer Sternfahrt beteiligen, um zum Grillfest zu gelangen.
Wir würden uns freuen, wenn Sie bei unserer Veranstaltung begrüßen dürfen.

75 Jahre in der SPD

Der Ortsverein Schwedeneck-Noer kann sich glücklich schätzen mit Elisabeth Köpcke eine verdiente Genossin in Ihren Reihen zu haben, die nach dem Krieg die SPD im Land wieder mit aufgebaut hat. Noch vor den ersten Nachkriegs-Gemeindewahlen hat sich Elisabeth zu den Werten der Sozialdemokratie durch ihren Beitritt am 01.09.1946 bekannt. Seitdem ist Sie der Sozialdemokratie treu geblieben. Wir graulieren Elisabeth ganz herzlich zu Ihrem Jubiläum. Unsere Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende Serpil Midyatli hat es sich nicht nehmen lassen Elisabeth persönlich die Ehrenurkunde mit goldener Ehrennadel und Rubin zu überreichen. Über eineinhalb Stunden haben die beiden Genossinnen gemeinsam mit dem SPD-Gemeindevertreter der Gemeinde Noer Dr. Ulrich Klostermeier, der ebenfalls für seine 10jährige Mitglidschaft geehrt wurde, über die Nachkriegs-Geschichte der Sozialdemokratie in Schleswig-Holstein, aber auch über persönliche Dinge gesprochen. Bei Kaffee und Kuchen konnte Elisabeth als Zeitzeugin der frühesten Nachkriegs-Geschichte der SPD in unserem Land viel berichten. Aber auch die aktuelle Politik verfolgt Elisabeth noch angeregt und hat den beiden aktiven Politikern den einen odere anderen Hinweis mitgegeben.

Elisabeth Köpcke (links) wird von ihrer Landesvorsitzenden Serpil Midyatli (rechts) für ihre 75 jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt.

Die SPD sieht die politische Kultur in Schwedeneck durch das Bürgerbegehren gestärkt.

Die im Artikel in der KN vom 02.10. vertretene Sichtweise der CDU-Schwedeneck kommt einer Missachtung der Wähler gleich.

Gemeindevertreter bekommen vom Souverän, dem Wähler, einen Vertrauensvorschuss, um für die nächsten fünf Jahre Entscheidungen für die Gemeinde zu erarbeiten und herbeizuführen. In der Regel entscheiden die Bürgerinnen und Bürger bei der Kommunalwahl, anhand der Geschicklichkeit der Gemeindevertreter oder der Fraktionen in den vergangenen fünf Jahren, wem sie dieses Vertrauen in Form ihrer Stimme entgegen bringen. Diese Form der repräsentativen Demokratie ist nicht leicht. Ehrenamtliche Politiker erarbeiten sich neben ihren privaten Aufgaben zu unterschiedlichen Themen Sachverstand und entscheiden auf dieser Grundlage. Wie in der Angelegenheit des Ruheforstes nach dem Bürgerentscheid sogar vom Bürgermeister Paulsen durch die Aussage „Wir haben erschreckend falsch gelegen“ ( KN vom 28.09.2021) eingesehen, liegen die Gemeindevertreter dabei nicht immer richtig. Eine Minderheit von fünf Gemeindevertretern der SPD unterlag beim Grundsatzbeschluss für den Bestattungswald einer zwölfstimmigen Mehrheit. Die SPD hat sich an dieser Stelle bewusst gegen den Bestattungswald ausgesprochen, da unter anderem die Lösung von Wege- und Nutzungsrechten des Waldes nicht mit einem lukrativen Geschäftsmodel des Waldbesitzers verknüpft werden sollte. Wenn Bürgerinnen und Bürger erkennen, dass eine Fehleinschätzung der Gemeindevertretung zu einer Entscheidung führt, die am Ende der Legislaturperiode unumkehrbar ist, können diese unter bestimmten Voraussetzungen einen Bürgerentscheid herbeiführen. Der Bestattungswald wäre gekommen, wenn Bürgerinnen und Bürger Schwedenecks ihr Recht auf einen plebiszitären Entscheid nicht genutzt hätten. Fast drei Viertel der abgegebenen Stimmen haben den Gemeindevertreterbeschluss berichtigt und somit den Mehrheitswillen der Bevölkerung Ausdruck verliehen. Diesem demokratischen Willen ist Folge zu leisten! Dabei ist es unerheblich, ob der CDU-Fraktionsvorsitzende der Schwedenecker Gemeindevertretung behauptet „…wir hatten das Große und Ganze im Blick“ und „die Sichtweise der Projektgegner sei eine andere gewesen“. Da mag sich die Vorsitzende des CDU-Ortsvereins in dem Artikel vom 02.10. gerne über die Menschen ärgern, die „Einzelinteressen mehr vertrauen, als der Arbeit der ehrenamtlichen Kommunalpolitiker“. Einer Stabilisierung der politischen Kultur würde es zugutekommen, wenn die CDU ihre Fehleinschätzung offen eingestehen würde, wie es unser Bürgermeister bereits getan hat, anstatt der politischen Mehrheit des Souveräns zu unterstellen, diese habe kein Vertrauen mehr zu ihren Gemeindevertretern. Die CDU sieht im Bürgerbegehren zum Bestattungswald „einen großen Schaden für die Gemeinde und die politische Kultur vor Ort“. Die SPD sieht in diesem Bürgerbegehren einen Gewinn in der politischen Kultur vor Ort, weil es ein Korrektiv im Sinne der mehrheitlichen Meinung der Bürgerinnen und Bürger in Schwedeneck ist! Die Bürgerinnen und Bürger in Schwedeneck haben aus eigener Kraft verlorenes Vertrauen zur Gemeindevertretung korrigiert. Der Auftrag für die Gemeindevertretung aus diesem Ergebnis heißt: eine Lösung der Wege- und Nutzungsrechte im Dänisch-Nienhofer Wald muss jetzt ohne die Einrichtung eines Bestattungswaldes erwirkt werden! Lässt sich dieses Ziel nicht erreichen, dann leben die Bürgerinnen und Bürger in Schwedeneck mit den Konsequenzen ihrer Abstimmung.

gez.: Jörg Weimer, Ko-Vorsitzender SPD-Schwedeneck-Noer

Dank an allen Wählern, die der SPD ihr Vertrauen ausgesprochen haben!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger. Die SPD hat mit Sönke Rix ein Direktmandat für den deutschen Bundestag in unserem Wahlkreis errungen. Herzlichen Glückwunsch Sönke! Auch Schwedeneck trug deutlich mit 28.3% der Erststimmen und 25.4% der Zweitstimmen zu diesem Wahlerfolg bei. Damit bilden wir, mit deutlichen Zugewinnen, genau wie auf Bundesebene auch, klar die stärkste Partei ab. Die SPD ist der Gewinner dieser Bundestagswahl. Die CDU ist als stärkster Verlierer für ihre "Brems"-Politik abgestraft worden. Daraus lässt sich nichts anderes ableiten, als dass die Gewinner der Wahl in einer Ampel-Koalition eine Regierung bilden sollen, mit einem Bundeskanzler Olaf Scholz!

Der Bürgerwille hat entschieden!

Kein Bestattungswald in Dänisch-Nienhof.

Mit einer deutlichen Mehrheit von fast dreiviertel der gültigen Stimmen haben sich 1214 Bürger (72,6%) im Rahmen eines Bürgerentscheides am 26.09.2021 gegen einen Bestattungswald in Dänisch-Nienhof ausgesprochen. Das finanziell sicher sehr lukrative Geschäftsmodel des Düsseldorfer Waldbesitzers hat sich somit zerschlagen. Die Bürger in Schwedeneck dürfen somit weiterhin wie gewohnt auf eine erholungsorientierte Nutzung des Waldes hoffen, wie dies bisher der Fall war. 

Demokratie in Schwedeneck –schwierig!

Die repräsentative Demokratie in Schwedeneck sieht vor, Gemeindevertreter zur Kommunalwahl in die Gemeindevertretung zu wählen, die ihrerseits Vertreter in die übrigen Gremien wählt. Die acht Vertreter der CDU, die sechs Gemeindevertreter der SPD und die drei Abgeordneten der UBS beraten und entscheiden über die Belange der Gemeinde Schwedeneck. Darüber hinaus haben Bürger das Recht ein Bürgerbegehren zu initiieren, wenn Bürger direkt über ein Thema abstimmen möchten. Bei aller Meinungsvielfalt über dieses Plebiszit, unsere Demokratie sieht dieses Instrument vor. Das ist schwierig, aber das ist gut so! Gegner eines Bestattungswaldes, in dem der Düsseldorfer Besitzer des Waldes in Dänisch Nienhof  eine lukrative Einkommensquelle sieht, haben dieses Recht für sich in Anspruch genommen und offensichtlich ein gültiges Bürgerbegehren zu diesem Thema erwirkt. Bürgermeister Paulsen (CDU) hat dennoch einen Grundsatzbeschluss zu der Einrichtung eines Bestattungswaldes am 10.06.2021 auf der Tagesordnung der Gemeindevertretung belassen, über den die Gemeindevertreter unter Vorbehalt des Ergebnisses des Bürgerbegehrens beraten und sich für einen Bestattungswald entschieden haben. Fünf Gemeindevertreter der SPD haben die demokratische Bedeutung eines Bürgerbegehrens zum Bestattungswald in Schwedeneck verstanden und wollten dieses Ergebnis erst abwarten, bevor die Gemeindevertretung einen Beschluss fasst. Auch die Kommunalverwaltung warnte vor einem bindenden Beschluss. Die übrigen Gemeindevertreter schlossen ihre Meinungsbildung ab und messen dem Ausgang des Bürgerbegehrens und der damit einhergehenden Debatte keine Bedeutung mehr zu und haben sich für einen Friedwald in Dänisch Nienhof entschieden. Ein seltsames Demokratieverständnis, zumal hier kein Zeitdruck für eine Entscheidung vorliegt, die sich 99 Jahre auf die Gemeinde auswirken wird. Um diesen Zeitkontext – historisch drei Generationen - richtig einordnen zu können, sei erwähnt, dass die Kirchengemeinde in Krusendorf aufgrund  ihrer defizitären Friedhöfe erwogen hat, den erst wenige Dekaden alten „jüngeren“ Friedhof wieder zu entwidmen oder dort auch eine Bestattung unter Bäumen einzurichten.

Nur um das nochmal deutlich zu machen, bislang ist alles rechtskonform abgelaufen. Wenn aber das Bürgerbegehren im Ergebnis keine gültige mehrheitliche Ablehnung des Bestattungswaldes aufweist, die Gemeinderatsmitglieder aber im Verlauf der Debatte ihre Meinung ändern, zum Beispiel um das Bestattungswesen unserer Kirchengemeinde zu unterstützen, dann ist der gestern gefasste Beschluss dennoch rechtsbindend.  Sollte jemand Meinungsänderungen für unwahrscheinlich halten, so sei darauf verwiesen, dass das ehemalige Sprecher, des im letzten Jahr neu gegründeten Ortsverbandes der Grünen gestern von der CDU als ihr bürgerliches Mitglied in Gremien der Gemeinde Schwedeneck berufen wurde.