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Datenschutz

Mit unserer Datenschutzerklärung klären wir Sie darüber auf, auf welche Art, in welchem Umfang und zu welchem Zweck wir personenbezogene Daten (nachfolgend kurz “Daten”) innerhalb unseres Online-Angebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, deren Funktionen und Inhalte sowie externen Online-Präsenzen, wie zum Beispiel unsere Social Media-Angebote (gemeinsam im Nachfolgenden als Online-Angebot bezeichnet), verarbeiten.

Wir verweisen zu den verwendeten Begrifflichkeiten wie z. B. “Verarbeitung” oder “personenbezogene Daten” auf die Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

Wer ist Verantwortlicher für die Datenverarbeitung?

Verantwortlich für die Datenverarbeitung im Sinne der DSGVO ist der Betreiber dieses Online-Angebotes. Die Angaben zum Betreiber finden Sie im Impressum dieser Website.

Wie kann ich den Datenschutzbeauftragten kontaktieren?

Den für dieses Online-Angebot zuständigen Datenschutzbeauftragten können Sie wie folgt erreichen:

Name: Jörg Weimer
E-Mail:  Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein.

Welche Arten der Daten werden verarbeitet?
  • Kontaktdaten: Vorname und Nachname, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse
  • Interessen: Von Ihnen bereitgestellte Angaben über Interessensgebiete
  • Weitere persönliche Daten: Von Ihnen bereitgestellte Informationen zum Beispiel zu Geburtsdatum, Beruf, Bildung oder weiteren Angaben zu Ihrer Lebenssituation
  • Nutzungsinformationen: Informationen darüber, wie sie unsere Website nutzen und ob Sie E-Mail-Benachrichtigungen von uns öffnen und Links darin anklicken.
Welche besonderen Kategorien von Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO werden verarbeitet:

Auf diesem Online-Angebot werden gegebenenfalls besondere Kategorien von Daten verarbeitet.

  • Daten zur politischen Meinung: Von Ihnen bereitgestellte Daten und Inhalte, die Ihre politische Meinung betreffen.
  • Daten über die Mitgliedschaft in der Partei, in einer parteizugehörigen Jugendorganisation oder in einer Gewerkschaft: Zum Beispiel von Ihnen bereitgestellte Angaben über eine möglicherweise bestehende Mitgliedschaft in einer Partei oder Gewerkschaft, Mitgliedsnummer, Ortsverein, ausgeübte Funktion, Dauer der Mitgliedschaft und Name der Organisation
Welche Kategorien von Personen sind von der Verarbeitung betroffenen?
  • Besucher und Nutzer dieses Online-Angebotes, seiner Inhalte und Funktionen
  • Interessierte Bürgerinnen und Bürger
  • An einer Mitgliedschaft in der SPD interessierte Personen
  • Mitglieder
Was ist der Zweck der Verarbeitung?
  • Bereitstellung des Online-Angebotes, seiner Inhalte und Funktionen
  • Bearbeitung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit Nutzern
  • Marketing und Werbung
  • Sicherheitsmaßnahmen
  • Mitgliederverwaltung, Mitgliederinformation, Mitgliederbetreuung und -bindung
Welche Rechtsgrundlagen sind maßgeblich?

Wir teilen Ihnen gemäß Art. 13 DSGVO mit, auf welchen Rechtsgrundlagen unsere Datenverarbeitung erfolgt. Falls die Rechtsgrundlage in dieser Datenschutzerklärung nicht jeweils aufgeführt wird, gilt:

Für die Einholung von Einwilligungen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO als Rechtsgrundlage. Für die Verarbeitung der Daten zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen – zum Beispiel im Rahmen der Parteimitgliedschaft – sowie der Beantwortung von Anfragen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Für die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung rechtlichen Verpflichtungen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO die Rechtsgrundlage. Für die Verarbeitung von Daten zur Wahrung unserer berechtigten Interessen gilt Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage.

Falls lebenswichtige Interessen von einer betroffenen Person oder von einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten notwendig machen, ist Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO die Rechtsgrundlage.

Änderungen und Aktualisierungen an der Datenschutzerklärung

Bitte sehen Sie sich in regelmäßigen Abständen den Inhalt unserer Datenschutzerklärung an. Anpassungen und Aktualisierungen daran führen wir immer dann durch, wenn eine Änderung unserer Datenverarbeitung dies notwendig macht.

Maßnahmen zur Sicherheit

Wir nutzten Sicherheitsmaßnahmen in Form von Verschlüsselungstechnologie und Authentifizierungswerkzeugen nach aktuellem Stand der Technik. Damit schützen wir die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit Ihrer Daten und erhalten diese aufrecht. Der vollständige Schutz vor nicht berechtigtem Zugriff kann bei der Übertragung von Daten im Internet oder über eine Website nicht sichergestellt werden. Wir und die von uns beauftragten Dienstleister haben nach besten Kräften das Bemühen, durch physische und elektronische Sicherheitsvorkehrungen und durch entsprechende Verfahren, die dem aktuellen Stand der Technik entsprechen, personenbezogene Daten von Ihnen gemäß den geltenden Datenschutzvorschriften zu schützen.

Wir setzen dazu unter anderem folgende Maßnahmen ein:

  • Berechtigung zum Zugriff auf Ihre Daten erfolgen nach strengen Kriterien, nach dem Prinzip „Need-to-Know“ beschränkt auf einen möglichst kleinen Personenkreis und ausschließlich zum angegebenen Zweck
  • Absicherung unserer IT-Systeme zum Schutz vor nicht befugtem Zugriff (z. B. durch Hacker) mit einer Firewall-Absicherung
  • Erkennung und Verhinderung von der missbräuchlichen Verwendung personenbezogener Daten durch ständige Überwachung und Monitoring des Zugriffes auf unsere IT-Systeme

Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server.

Auftragsdatenverarbeiter oder Dritte

Falls wir bei unserer Verarbeitung von Daten diese gegenüber Auftragsverarbeitern oder Dritten offenbaren, diese an sie übermitteln oder Ihnen darauf sonstigen Zugriff gewähren, so tun wir dies, weil uns dazu eine Einwilligung vorliegt, wir dazu rechtlich verpflichtet sind, ein berechtigtes Interesse unsererseits besteht oder eine gesetzliche Erlaubnis vorliegt.

Falls wir mit Dritten für die Verarbeitung einen “Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen haben, so gilt dafür der Art. 28. DSGVO als Rechtsgrundlage.

Datenübertragung in Drittländer

Wir betreiben unsere Website auf Servern in Rechenzentren, die ausschließlich in der Region Frankfurt angesiedelt sind.
Für die weltweite Bereitstellung der Website verwenden wir das Content Delivery Network (CDN) Cloudfront. Dies ist ein Dienst der Amazon Web Services Inc., 410 Terry Avenue North, Seattle, WA 98109-5210. Es stellt Duplikate von Daten einer Website auf verschiedenen weltweit verteilten AWS-Servern zur Verfügung.
Auf diese im Nicht-EU-Ausland stehenden Server wird nur in dem Fall zugegriffen, wenn diese Website aus einem Netzwerk im Nicht-EU-Ausland aufgerufen wird. Das bedeutet: Besuchst Du die Website von einem Internetzugang aus Deutschland oder aus der EU, wird die Website von unseren Servern in Deutschland / der EU geladen. Nur dann, wenn Sie von außerhalb der EU aus die Website besuchen, wird die Website von einem nächstgelegenen Server außerhalb der EU bereitgestellt.
Damit erreichen wir eine schnellere Ladezeit der Website, eine höhere Ausfallsicherheit und einen erhöhten Schutz vor Datenverlust. Einige der auf dieser Website eingebundenen Bilder und Dateien werden dann beim Aufruf der Seite aus dem Cloudfront CDN geladen.
Durch diesen Abruf werden Informationen über Ihre Nutzung unserer Website (wie z.B. Ihre IP-Adresse) an Server von Amazon ins EU-Ausland übertragen und dort gespeichert. Dies geschieht sobald Sie unsere Website betreten. Die Nutzung von Amazon Web Services und dem Amazon CDN Cloudfront erfolgt im Interesse einer höheren Ausfallsicherheit der Website, dem erhöhten Schutz vor Datenverlust und einer besseren Ladegeschwindigkeit dieser Website. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Mehr über die Datenschutzmaßnahmen von Amazon Web Services erfahren Sie unter: https://aws.amazon.com/de/data-protection/ Die aktuelle Datenschutzerklärung von AWS finden Sie unter: https://aws.amazon.com/de/privacy/ AWS hat sich vertraglich verpflichtet, nach den EU-Standardvertragsklauseln die Einhaltung des in der EU geltenden Datenschutzniveaus zu gewährleisten.
Auf unserer Website können Inhalte von Diensten eingebunden sein, deren Unternehmen ihren Sitz in den USA haben. Wenn diese Dienste aktiv sind, können Ihre personenbezogenen Daten an die Server der jeweiligen Unternehmen in den USA weitergegeben werden. Wir weisen darauf hin, dass die USA kein sicherer Drittstaat im Sinne des EU-Datenschutzrechts sind. US-Unternehmen sind dazu verpflichtet, personenbezogene Daten an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie als Betroffener hiergegen gerichtlich vorgehen könnten. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass Behörden der USA Ihre auf dort betriebenen Servern befindlichen Daten zu Überwachungszwecken verarbeiten, auswerten und dauerhaft speichern. Wir haben auf diese Verarbeitungstätigkeiten keinen Einfluss.

Ihre Rechte

Nach Art. 15 DSGVO können Sie eine Bestätigung darüber verlangen, ob wir betreffende personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten. Sie können Auskunft über diese Daten, auf weitere Informationen und eine Kopie der Daten verlangen.

Nach Art. 16 DSGVO können Sie die Vervollständigung betreffender personenbezogener Daten oder auch deren Berichtigung verlangen.

Nach Art. 17 DSGVO können Sie die unverzügliche Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Nach Art. 18 DSGVO können sie alternativ verlangen, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einschränkt wird.

Nach Art. 20 DSGVO können Sie verlangen, dass Sie Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns zur Verfügung gestellt haben, erhalten oder wir diese an andere Datenverantwortliche übermitteln.

Nach Art. 77 DSGVO können Sie darüber hinaus bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Beschwerde einreichen.

Widerrufsrecht

Sofern Sie uns eine Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit uns gegenüber widerrufen. Selbstverständlich gilt dies auch für vor dem 25. Mai 2018 (vor der Geltung der DSGVO) erteilte Einwilligungserklärungen. Der Widerruf einer Einwilligung kann immer erst für die Zukunft Geltung entfalten. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung wird durch einen Widerruf nicht rückwirkend beseitigt. Bitte richten Sie Ihren Widerruf per E-Mail an den im Impressum genannten Betreiber der Website.

Widerspruchsrecht

Ein Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, aufgrund von Artikel 6 Abs. 1 e (Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse) oder f (Datenverarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen auf Grundlage einer Interessenabwägung) ist gemäß Artikel 21 DSGVO jederzeit möglich. Im Falle eines Widerspruches werden die personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeitet, es sei denn, es werden zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachgewiesen, die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Bitte richten Sie ihren Widerruf an den im Impressum genannten Betreiber der Website.

Datenlöschung

Wir löschen nach den Maßgaben der Art. 17 und 18 DSGVO die von uns verarbeiteten Daten oder schränken diese ein. Die von uns gespeicherten Daten werden gelöscht, wenn sie für den jeweiligen Zweck nicht mehr erforderlich sind und wir nicht gesetzlich zur Aufbewahrung verpflichtet sind. Falls die Löschung der Daten nicht erfolgt, weil sie für andere oder gesetzlich vorgeschriebene Zwecke erforderlich sind, wird Ihre Verarbeitung von uns eingeschränkt. Es erfolgt also eine Sperrung der Daten. Sie werden dann nicht mehr für andere Zwecke verarbeitet.

Kontaktformulare und andere Formulare

Wenn Sie mit uns über ein Kontaktformular Kontakt aufnehmen, ein anderes Formular unseres Online-Angebotes nutzen oder eine E-Mail senden, werden Ihre Daten zur Bearbeitung oder Abwicklung lt. Art. 6. Abs. 1 lit. b) DSGVO verarbeitet.

Die Angaben, die Sie in einem Kontaktformular oder in einem anderen Formular machen, werden auf unserem Server gespeichert und gegebenenfalls per unverschlüsselter E-Mail an einen vom Nutzer oder von uns ausgewählten Ansprechpartner zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme oder Formulardaten weiterversendet.

Bei der Nutzung jeglicher Formulare auf unserem Online-Angebot erteilen Sie eine Einwilligung. Ihre Einwilligung erfolgt dabei im Einzelfall auch zu einer weitergehenden Nutzung ihrer personenbezogenen Daten. Dies kann zum Beispiel bei der Anmeldung zu einer Veranstaltung über ein Anmeldeformular die Speicherung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten zur Kontaktaufnahme zur Veranstaltungsplanung und -durchführung, das Führen und Veröffentlichen einer Teilnehmerliste oder die Erstellung von Namensschildern umfassen. Details hierzu ergeben sich aus der jeweiligen Einwilligungserklärung, die Sie beim Ausfüllen der Formulare auf diesem Online-Angebot vorfinden.

Gespeicherte Anfragen auf unserem Server werden gelöscht, sofern diese nicht mehr erforderlich sind. Die Erforderlichkeit überprüfen wir jeweils alle zwei Jahre.

Kommentare

Wenn Sie die gegebenenfalls in diesem Online-Angebot angebotene Kommentarfunktion nutzen, werden die von Ihnen angegebenen personenbezogenen Daten (Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse, optional die Angabe Ihrer Website und Ihr Kommentar mit Datum und Uhrzeit) sowie ihre IP-Adresse in anonymisierter, gekürzter Form gespeichert. Dies erfolgt auf der Basis unseres berechtigten Interesses im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO.

Ihr Kommentar, Ihr Name und die optional angegeben Website werden auf unserer Website veröffentlicht.

Die Speicherung Ihrer Daten zum Kommentar erfolgt auch zu unserer Sicherheit, falls jemand in Kommentaren und Beiträgen widerrechtliche Inhalte hinterlässt. Im Falle eines vermuteten Rechtsverstoßes sind wir gegebenenfalls rechtlich verpflichtet, personenbezogene Daten zur Ermittlung der Identität des Verfassers an Behörden herauszugeben.

Wir behalten uns das Recht vor, Ihren Kommentar auf unserer Website nicht zu veröffentlichen.

Technische Zugriffsdaten und Logfiles

Über jeden Zugriff auf unser Netzwerk, in dem dieses Online-Angebot betrieben wird, erheben wir auf der Basis unseres berechtigten Interesses lt. Art. 6. Abs. 1 lit. f) DSGVO, Daten. Folgende Daten erheben wir in Logfiles: Abgerufene Webseite, abgerufene Datei, das Datum und die Uhrzeit des Aufrufs, die übertragene Datenmenge, den Status des Aufrufs, den von Ihnen verwendeten Browsertypen inklusive Versionsnummer, das von Ihnen verwendete Betriebssystem, die sogenannte Referrer-URL der zuvor besuchten Seite und Ihre IP-Adresse.

Diese Logfile-Informationen speichern wir aus Sicherheitsgründen und für eine Dauer von maximal vierzehn Tagen. Sie sind zum Beispiel erforderlich um Missbrauchs- oder Betrugshandlungen aufzuklären. Sie werden danach gelöscht. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.

Onlinepräsenzen in sozialen Medien

Neben diesem Online-Angebot betreiben wir möglicherweise aus berechtigtem Interesse lt. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auch Angebote in sozialen Netzwerken oder weiteren Plattformen im Internet. Dort treten wir mit Bürgerinnen und Bürgern, mit Mitgliedern und Interessierten in Kontakt, kommunizieren mit ihnen und informieren sie über unsere Arbeit. Auf den jeweiligen Angeboten und Plattformen gelten jeweils die von den Betreibern veröffentlichten Geschäftsbedingungen und Datenverarbeitungsrichtlinien.
Soweit wir es nicht anders im weiteren Verlauf unserer Datenschutzerklärung angegeben haben, verarbeiten wir die Daten der Nutzer sofern diese mit uns innerhalb der sozialen Netzwerke und Plattformen kommunizieren, z. B. Beiträge auf unseren dortigen Onlinepräsenzen verfassen oder uns Nachrichten zusenden.