Ach wie war es früher schön

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Bild2Ach wie war es doch früher schön. Damals 1969, als ich noch selbst in den Kindergarten ging. Mama brachte mich morgens zu acht Uhr in den Kindergarten und mittags zu zwölf Uhr holte sie mich wieder ab. Fünf Minuten Gehweg und zuhause stand bereits das Essen auf den Tisch als meine Geschwister zu halb eins aus der Schule kamen. Mama hatte Zeit für uns!

Machen wir uns nichts vor, dies ist in der heutigen Zeit in den meisten Familien nicht mehr realisierbar. Unsere Gesellschaft fordert von den Eltern, aus vielfältigen Gründen, dass beide Elternteile verdienen. Alleinerziehende erfahren einen noch größeren Druck, was noch mehr Arbeitszeit und Organisation fordert. Wie immer die Lebensplanung in der heutigen Zeit auch aussieht, wir benötigen Kindertagesstätten, die den Eltern den notwendigen Raum für die alltäglichen Dinge im Alltag ermöglicht. Wir benötigen Kindertagesstätten, weil unsere künftige Volkswirtschaft auf Bildung aufgebaut sein wird und dies bereits vor der Einschulung fachlich qualifiziert gefördert werden muss.

Von daher war der Krippen-Ausbau in Schleswig-Holstein keine fixe Idee der Landesregierung sondern zwingend notwendig. Die Gemeinden stellt dies jedoch nicht selten vor finanzielle Probleme.

Prinzipiell sollen die Betriebskosten einer Kindertagesstätte von dem Land, der Gemeinde und den Eltern zu jeweils einem Drittel getragen werden.

Der CDU OV Schwedeneck berichtete in der letzten März Ausgabe des „Der Schwedenecker“ richtigerweise, dass die Landeszuschüsse in der Gemeinde Schwedeneck bis auf nur 20% der Gesamtkosten einer KiTa gesunken sind.

Allerdings ist die Begründung mit der dieser alarmierend, unglückliche Zustand in Verbindung gebracht wird falsch! Nicht der angeblich ausbleibende Zuwachs an Betriebkostenzuschüssen in Verbindung mit dem KiTa-Ausbau ist der Grund für diese Miesere.

Die im „Der Schwedenecker“ aufgezeigte Betriebskostenentwicklung ist falsch! Sehr wohl hat die Landesregierung gemeinsam mit dem Bund mit immer höheren Betriebskostenzuschüssen den Krippen-Ausbau begleitet.

Will man aber einen Missstand beheben, ist es ratsam nach den wahren Ursachen zu forschen. Das bewusste Verbreiten falscher Argumente verfolgt jedoch wohl eher andere Ziele. Die hier abgebildete Zeichnung spiegelt die tatsächlich von der Landesregierung aufgebrachten Mittel wieder. Im Augenblick laufen noch die Recherchen warum die Landesmittel in Schwedeneck nur 20% der gesamten Betriebskosten tragen und somit der Gemeindeanteil prozentual erhöht wird. Es ist aber wahrscheinlich, dass die Zuordnung dieser Landesmittel das wahre Problem ist.

Selbstverständlich sind mit dem Krippen-Ausbau seit 2011 die steigenden Betriebskosten durch steigende Landes- und Bundesmittel für den Krippenbereich aufgefangen worden. Auch der Gemeindeanteil dieser Krippen-Betriebskosten ist zum Teil durch sogenannte Konexitätsmittel aufgefangen worden. Die Eltern bekommen für ihre Beiträge jedoch keine Unterstützung in irgendeiner Form. Dies soll sich erstmals ab 2017 ändern. Dann startet die Landesregierung den ersten Schritt zu einer Beitragsfreien KiTa, indem Eltern vom Land eine Unterstützung von 100,-€ für jedes Kind in einer Krippe bekommen. Dieses soll in den Folgejahren auch im Elementarbereich weiter ausgebaut werden, bis in zehn Jahren die Beitragsfreiheit für Eltern hergestellt ist. Für unser Gemeinwohl sind Bildung und Sozialkompetenz Grundpfeiler, deren Kosten auch die Allgemeinheit als Nutznießer zu tragen hat und nicht die Familien nach dem Verursacherprinzip. Dies gilt in den Schulen genauso wie im vorschulischen Bereich.

Festzustellen ist aber auch, dass in den letzen Jahren die stetig gestiegenen Betriebsmittel für den elementaren Ü3-Bereich nicht durch zusätzliche Landesmittel unterstützt wurden. Für den Ü3-Bereich fehlt eine dynamische Anpassung, die zwangsweise nach Jahren ins Defizit führen muss. Hier besteht dringender Anpassungsbedarf! Dieses Problem wird bereits zwischen der Gemeinde Schwedeneck, dem Landtag und dem Ministerium kommuniziert.

Jörg Weimer (Sozialausschussvorsitzender)