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Demokratie in Schwedeneck –schwierig!

Die repräsentative Demokratie in Schwedeneck sieht vor, Gemeindevertreter zur Kommunalwahl in die Gemeindevertretung zu wählen, die ihrerseits Vertreter in die übrigen Gremien wählt. Die acht Vertreter der CDU, die sechs Gemeindevertreter der SPD und die drei Abgeordneten der UBS beraten und entscheiden über die Belange der Gemeinde Schwedeneck. Darüber hinaus haben Bürger das Recht ein Bürgerbegehren zu initiieren, wenn Bürger direkt über ein Thema abstimmen möchten. Bei aller Meinungsvielfalt über dieses Plebiszit, unsere Demokratie sieht dieses Instrument vor. Das ist schwierig, aber das ist gut so! Gegner eines Bestattungswaldes, in dem der Düsseldorfer Besitzer des Waldes in Dänisch Nienhof  eine lukrative Einkommensquelle sieht, haben dieses Recht für sich in Anspruch genommen und offensichtlich ein gültiges Bürgerbegehren zu diesem Thema erwirkt. Bürgermeister Paulsen (CDU) hat dennoch einen Grundsatzbeschluss zu der Einrichtung eines Bestattungswaldes am 10.06.2021 auf der Tagesordnung der Gemeindevertretung belassen, über den die Gemeindevertreter unter Vorbehalt des Ergebnisses des Bürgerbegehrens beraten und sich für einen Bestattungswald entschieden haben. Fünf Gemeindevertreter der SPD haben die demokratische Bedeutung eines Bürgerbegehrens zum Bestattungswald in Schwedeneck verstanden und wollten dieses Ergebnis erst abwarten, bevor die Gemeindevertretung einen Beschluss fasst. Auch die Kommunalverwaltung warnte vor einem bindenden Beschluss. Die übrigen Gemeindevertreter schlossen ihre Meinungsbildung ab und messen dem Ausgang des Bürgerbegehrens und der damit einhergehenden Debatte keine Bedeutung mehr zu und haben sich für einen Friedwald in Dänisch Nienhof entschieden. Ein seltsames Demokratieverständnis, zumal hier kein Zeitdruck für eine Entscheidung vorliegt, die sich 99 Jahre auf die Gemeinde auswirken wird. Um diesen Zeitkontext – historisch drei Generationen - richtig einordnen zu können, sei erwähnt, dass die Kirchengemeinde in Krusendorf aufgrund  ihrer defizitären Friedhöfe erwogen hat, den erst wenige Dekaden alten „jüngeren“ Friedhof wieder zu entwidmen oder dort auch eine Bestattung unter Bäumen einzurichten.

Nur um das nochmal deutlich zu machen, bislang ist alles rechtskonform abgelaufen. Wenn aber das Bürgerbegehren im Ergebnis keine gültige mehrheitliche Ablehnung des Bestattungswaldes aufweist, die Gemeinderatsmitglieder aber im Verlauf der Debatte ihre Meinung ändern, zum Beispiel um das Bestattungswesen unserer Kirchengemeinde zu unterstützen, dann ist der gestern gefasste Beschluss dennoch rechtsbindend.  Sollte jemand Meinungsänderungen für unwahrscheinlich halten, so sei darauf verwiesen, dass das ehemalige Sprecher, des im letzten Jahr neu gegründeten Ortsverbandes der Grünen gestern von der CDU als ihr bürgerliches Mitglied in Gremien der Gemeinde Schwedeneck berufen wurde.

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